Redebeitrag

Fabian Schrumpf

Fraktion
cdu
Datum
14. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/36

Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zur Klimaneutralität Unterrichtung durch die Landesregierung Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetz

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Opposition, weil sie beim Windenergieausbau uneinheitlich agiere und in Berlin Restriktionen mittrage, während hier Abstände gefordert würden. Der Beitrag verweist auf das Wind-an-Land-Gesetz, das landesrechtliche Mindestabstände in Windenergiegebieten aufhebt, sodass Nordrhein-Westfalen mit dem Landesentwicklungsplan 9.000 Hektar Fläche für Windenergie sowie finanzielle Bürgerbeteiligung nutzt, um Akzeptanz zu schaffen. Zudem sollen Photovoltaikfreiflächen auf Brachflächen, Deponien und entlang von Verkehrswegen erweitert werden, damit Klimaneutralität erreicht wird und breite Mehrheiten den Weg mittragen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.