Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Gesetz zur Zustim mung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, der Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks neu regelt. Von Marenholtz begrüßt den Vertrag, weil er Digitalisierung und unabhängige Information stärkt, fordert aber mehr Effizienz und Diversität, damit die Bevölkerung den Rundfunk weiter akzeptiert. Kritisiert wird hingegen, dass keine Strukturreform erfolgt, die Onlineexpansion nicht begrenzt wird und private Anbieter benachteiligt werden, weshalb die FDP eine Rückverweisung verlangt. Damit stehen künftige Medienvielfalt und Beitragshöhe im Zentrum der Debatte, indem der Vertrag die Weichen für Kosten und Wettbewerb stellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.