Redebeitrag

Charlotte Quik

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

NRW auf dem Weg zur klimaneutralen

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Evaluation als Grundlage für die anstehende Novellierung des KiBiz, die gemeinsam vorgenommen werden müsse. Charlotte Quik führt aus, dass bereits dargelegt wurde, dass das KiBiz keine Krise bewältigen könne, und dies unabhängig von den Tarifsteigerungen zu betrachten sei. Damit begründet der Beitrag die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes, weil die bisherigen Regelungen den aktuellen Anforderungen nicht gerecht werden. Kritisiert wird die mangelnde Krisenfestigkeit des bestehenden Systems, weshalb eine gemeinsame Novellierung erforderlich ist. Die Ausführungen dienen als Vorbereitung für die weitere Debatte, indem die Evaluation als Ausgangspunkt für die gesetzlichen Änderungen hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.