Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

NRW auf dem Weg zur klimaneutralen

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die angespannte Lage in den Kitas in Nordrhein-Westfalen und die Bemühungen der Landesregierung, dieser zu begegnen. Der Redner betont, dass die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit Trägern und innerhalb der Regierung ist, um Maßnahmen zu entwickeln. Dazu wurden eine Koordinierungsstelle eingerichtet und ein Sofortprogramm gestartet. Zudem wird das Kinderbildungsgesetz novelliert, um die Finanzierung weiterzuentwickeln. Angesichts des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst, der auch kommunale Kitas betrifft, wird die Finanzierung des gesamten Systems in den Blick genommen, da der Abschluss als Leittarif gilt. Der Redner kritisiert den vorliegenden Antrag als wenig hilfreich, da er Verunsicherung schüre, und plädiert für gemeinsame Problemlösung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.