Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

NRW auf dem Weg zur klimaneutralen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Kita-Politik der schwarz-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen scharf. Weil die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst nicht refinanziert werde, gerieten viele Träger in bestandsgefährdende Not, sodass Kita-Schließungen drohten. Der Redner wirft der Regierung Tatenlosigkeit und einen Aufruf zur Tarifflucht vor, da sie auf nicht gebundene Träger verweise. Statt eines Rettungspakets über 500 Millionen Euro und einer Abschaffung der Trägeranteile bleibe es bei Ankündigungen und Stückwerk, wodurch sich die Finanzierungslücke weiter vergrößere und letztlich Personal, Plätze und Öffnungszeiten verloren gingen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.