Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

NRW auf dem Weg zur klimaneutralen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Untätigkeit der schwarz-grünen Landesregierung bei der Kita-Finanzierung, weil Kommunen und Träger vor dem Kollaps stehen und dringend ein Rettungspaket benötigen. Der Beitrag fordert mindestens 500 Millionen Euro, damit Kitas und frühkindliche Bildung gesichert bleiben, indem auf die einstimmige Forderung des Städte- und Gemeindebundes verwiesen wird. Kritisiert wird zudem, dass die KiBiz-Reform erst 2026 greift und keine konkreten Hilfen bietet, weshalb viele Träger aussteigen könnten. Der Redner betont, dass die Verunsicherung bereits täglich besteht und ohne sofortiges Handeln das System kollabiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.