Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Datenerfassung in den „Wegweiser“-Programmen und der öffentlichen Debatte über Sicherheitspolitik. In den einzelnen Standorten werden die Daten zwar erfasst, aber nicht zusammengeführt, weil sie dafür nicht benötigt werden. Kritisiert wird, dass Debatten die Bevölkerung in Panik versetzen, statt Schutz und Hilfe zu vermitteln. Deshalb wirbt der Redner für mehr Unterstützung von Verfassungsschutz und Polizei, auch in der Öffentlichkeit. Die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen seien zwar nicht perfekt, aber wirkungsvoller als manche Anträge, weshalb Zustimmung signalisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.