Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD als nicht ernsthaft, weil die Fraktion sich nicht wirklich mit den Feinden der Demokratie befassen wolle. Stattdessen sammle sie im Ausschuss nur Futter für ihre Argumentation gegen Andersdenkende, ohne die Demokratie schützen zu wollen. Die Rednerin begründet dies mit dem fehlenden Engagement der AfD gegen Rechtsextremismus, Querdenken und Volksverhetzung sowie mit deren Beteiligung an entsprechenden Demonstrationen und dem Fehlen eigener Anträge in dieser Richtung. Deshalb spricht Lüders der AfD das Interesse am Schutz der Demokratie ab, wofür Beifall von SPD, CDU, Grünen und FDP folgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.