Redebeitrag

Sascha Lienesch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zu angeblichen islamistischen Frauennetzwerken und begründet, dass der Verfassungsschutz keine zentralisierten Strukturen kennt, weshalb ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt wird. Kritisiert wird, dass die AfD den Verfassungsschutz nur selektiv thematisiert, während die Landesregierung bereits ressortübergreifend Extremismus bekämpft, Ausstiegsprogramme fördert und Abschiebungen konsequent umsetzt. Daher wird die Überweisung des Antrags in die Ausschüsse befürwortet, ohne dass es dafür eines eigenen Antrags bedarf. Zudem wird betont, dass Extremismus unabhängig vom Geschlecht zu bekämpfen ist und alle gleichermaßen in den Blick genommen werden müssen, damit Sicherheitsbehörden frühzeitig reagieren können.
Kernaussagen
- Islamismus
- Verfassungsschutz
- Extremismusbekämpfung
- Abschiebungen
- Frauennetzwerke
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

