Redebeitrag

Sascha Lienesch

Fraktion
cdu
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zu angeblichen islamistischen Frauennetzwerken und begründet, dass der Verfassungsschutz keine zentralisierten Strukturen kennt, weshalb ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt wird. Kritisiert wird, dass die AfD den Verfassungsschutz nur selektiv thematisiert, während die Landesregierung bereits ressortübergreifend Extremismus bekämpft, Ausstiegsprogramme fördert und Abschiebungen konsequent umsetzt. Daher wird die Überweisung des Antrags in die Ausschüsse befürwortet, ohne dass es dafür eines eigenen Antrags bedarf. Zudem wird betont, dass Extremismus unabhängig vom Geschlecht zu bekämpfen ist und alle gleichermaßen in den Blick genommen werden müssen, damit Sicherheitsbehörden frühzeitig reagieren können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.