Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Konsequentes Vor gehen gegen islamistische Frauennetzwerke in NRW! – Muslimische Kinder vor ideologischer Radikalisierung schützen Landtag 24.05.2023

Zusammenfassung

Der FDP-Redner kritisiert den AfD-Antrag zu Frauen im Islamismus als populistische Show, weil dieser nicht der Problemlösung diene, sondern Muslime unter Generalverdacht stelle. Zwar blieben Salafismus und islamistischer Terror eine Herausforderung, weshalb ein wehrhafter Verfassungsschutz und gut ausgestattete Sicherheitsbehörden nötig seien. Prävention und Repression müssten ausgebaut werden, etwa durch das Programm Wegweiser. Kritisiert wird zudem, dass die AfD das fehlende Lagebild bemängelt, obwohl es bereits erweitert wird. Der Antrag werde überwiesen, aber abgelehnt, da er ein Zerrbild zeichne und die tatsächliche Gefahr durch Frauen im Islamismus nicht angemessen behandle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.