Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP

Zusammenfassung

Angela Freimuth von der FDP hinterfragt im Landtag die von der Ministerin als veraltet bezeichneten Zahlen zum Bauportal.NRW. Weil die Opposition über Auskunftsrechte verfüge, habe sie nach der Nutzung des Portals gefragt, doch das zuständige Haus habe keine Daten geliefert. Deshalb fordert die Rednerin eine klare Zusage, wann die aktualisierten Zahlen im Ausschuss vorgelegt werden. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der fehlenden Transparenz und der Notwendigkeit parlamentarischer Kontrolle, damit die Opposition ihrer Kontrollfunktion nachkommen kann. Kritisiert wird, dass trotz Nachfrage keine aktuellen Angaben bereitstehen, weshalb der Beitrag auf eine zeitnahe Berichterstattung im Ausschuss drängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.