Redebeitrag

Sebastian Watermeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die stockende Digitalisierung der Bauverwaltung in Nordrhein-Westfalen, weil das Bauportal.NRW trotz Ankündigung für 2019 bis 2021 bislang kaum genutzt wird und die Landesregierung keine Auskunft über Effektivität und Akzeptanz erteilt. Watermeier bemängelt, dass die zuständige Ministerin ihrer Verantwortung für digitale Prozesse nicht nachkommt, weshalb die Wohnungsbauförderung ohne Kostensenkung und Verfahrensbeschleunigung unglaubwürdig bleibt. Kritisiert wird zudem die geringe Akzeptanz bei den Kommunen. Deshalb fordert die Rede eine stärkere Förderung kommunaler Digitalisierung und begrüßt die Überweisung des Antrags in den Ausschuss, damit die Strategie dort erkenntnisbringend beraten werden kann.
Kernaussagen
- Bauportal.NRW
- Digitalisierung der Bauverwaltung
- Baugenehmigungsverfahren
- Wohnungsbauförderung
- kommunale Digitalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


