Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die stockende Digitalisierung der Bauverwaltung in Nordrhein-Westfalen, weil das Bauportal.NRW trotz Ankündigung für 2019 bis 2021 bislang kaum genutzt wird und die Landesregierung keine Auskunft über Effektivität und Akzeptanz erteilt. Watermeier bemängelt, dass die zuständige Ministerin ihrer Verantwortung für digitale Prozesse nicht nachkommt, weshalb die Wohnungsbauförderung ohne Kostensenkung und Verfahrensbeschleunigung unglaubwürdig bleibt. Kritisiert wird zudem die geringe Akzeptanz bei den Kommunen. Deshalb fordert die Rede eine stärkere Förderung kommunaler Digitalisierung und begrüßt die Überweisung des Antrags in den Ausschuss, damit die Strategie dort erkenntnisbringend beraten werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.