Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Verwaltungsdigitalisierung in Nordrhein-Westfalen, weil das Bauportal.NRW nur punktuell verfügbar sei und digitale Insellösungen sowie unflexible Schnittstellen aufweise. Clemens bemängelt überlange Planungen und die Ignoranz des Einer-für-Alle-Prinzips, das Mecklenburg-Vorpommern als federführendes Land für ein einheitliches Bauportal bereits umsetze. Statt teurer Eigenentwicklung fordert die AfD die Übernahme des Meck-Pomm-Bauportals, verbindliche Unterstützung der Kommunen und eine zentrale Infrastruktur. Der Antrag der FDP wird als unzureichend kritisiert, da der OZG-Bezug fehle. Der Überweisung in den Ausschuss wird zugestimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.