Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach verteidigt das digitale Bauportal Nordrhein-Westfalen und betont, dass 30 von 212 unteren Bauaufsichtsbehörden angeschlossen sind, weitere 46 in Vorbereitung. Sie begründet den Fortschritt damit, dass das Baugenehmigungsverfahren das komplexeste Verwaltungsverfahren sei und Kommunen technische sowie organisatorische Anpassungen wie die elektronische Akte vornehmen müssten. Der Beitrag hebt hervor, dass Nordrhein-Westfalen von Beginn an auf den XBau-Standard setzt, um unabhängig vom Fachverfahren Informationen auszutauschen, während andere Länder nachprogrammieren müssten. Kritisiert wird die Darstellung der Opposition als unzutreffend, da Digitalisierung schrittweise erfolge und keine politische Farbe habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.