Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Bauportal.NRW – vollständig gescheitert oder noch zu retten? Der Fraktion der FDP
Zusammenfassung
Ina Scharrenbach verteidigt das digitale Bauportal Nordrhein-Westfalen und betont, dass 30 von 212 unteren Bauaufsichtsbehörden angeschlossen sind, weitere 46 in Vorbereitung. Sie begründet den Fortschritt damit, dass das Baugenehmigungsverfahren das komplexeste Verwaltungsverfahren sei und Kommunen technische sowie organisatorische Anpassungen wie die elektronische Akte vornehmen müssten. Der Beitrag hebt hervor, dass Nordrhein-Westfalen von Beginn an auf den XBau-Standard setzt, um unabhängig vom Fachverfahren Informationen auszutauschen, während andere Länder nachprogrammieren müssten. Kritisiert wird die Darstellung der Opposition als unzutreffend, da Digitalisierung schrittweise erfolge und keine politische Farbe habe.
Kernaussagen
- Bauportal
- XBau-Standard
- Baugenehmigungsverfahren
- elektronische Akte
- Digitalisierung der Verwaltung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


