Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Markus Wagner kritisiert in der Aktuellen Stunde die Zunahme von Messerattacken und wirft der Landesregierung Untätigkeit vor. Gestützt auf 48 Kleine Anfragen und Statistiken zu Straftaten auf Spielplätzen, Schulen und in Bahnen fordert der Redner härtere Maßnahmen und schnellere Abschiebungen, weil viele Täter nicht im Land sein dürften. Die Rede begründet eine restriktive Migrationspolitik mit der Überrepräsentation ausländischer Täter und nennt Opferschutz als zentrales Motiv, weshalb CDU, SPD und Grüne für die Sicherheitslage verantwortlich gemacht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.