Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Angesichts einer Serie schwerer Messerattacken in Nordrhein-Westfalen fordert der Redner von der Landesregierung Aufklärung und Maßnahmen, weil die Bürger Sicherheit auf Straßen und Plätzen verlangen. Kritisiert wird, dass statistische Coronajahre eine trügerische Sicherheit vorgaukeln, denn während der Pandemie hielten sich weniger Menschen im öffentlichen Raum auf. Der Beitrag begründet deshalb fünf Vorschläge: Ausweitung von Waffenverbotszonen, generelles Messertrageverbot, höherer Überwachungsdruck, Schwerpunktsetzung bei der Polizei und gesellschaftliche Prävention. Dadurch soll die Gewaltkriminalität sinken und das Vertrauen in die Sicherheit wiederhergestellt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.