Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert die tödlichen Gefahren durch Messerattacken und kritisiert, dass Polizei, Medien und Politik die Herkunft der Täter verschleiern, weil dies der AfD nützen oder rassistisch wirken könnte. Anhand eines Kölner Vorfalls beschreibt Wagner ein Muster aus fehlendem Asylanspruch, Sozialleistungsbezug und ausbleibender Abschiebung, weshalb Wiederholungstaten möglich seien. Kritisiert wird zudem, dass die von ihm geforderte Nennung der Nationalität in Polizeimeldungen trotz Zusagen des Innenministers nicht umgesetzt wurde, wodurch Ermittlungsarbeit und Zeugenaufrufe erschwert würden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit offener Berichterstattung und mahnt eine substanzielle Antwort der Landesregierung auf die zahlreichen Anfragen an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.