Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Aktuelle Stunde zu tödlichen Gefahren durch Messerattacken und kritisiert den SPD-Antrag als plump sowie emotionalisierend, weil er einzelne Vorfälle auflistet und Ängste der Bevölkerung politisch nutzt. Dr. Julia Höller räumt ein, dass jede Gewalttat schrecklich ist, betont aber, dass das subjektive Sicherheitsgefühl von der tatsächlichen Kriminalitätsentwicklung abweicht, da die Zahlen in der Polizeilichen Kriminalstatistik seit Ausweisung kontinuierlich zurückgehen. Die mediale Berichterstattung verstärke Urängste, weshalb sachliche, faktenbasierte Politik nötig sei. Kritisiert wird der Fokus auf Einzeltaten; stattdessen werden soziale Ursachen wie Männlichkeitsbilder und Marginalisierung genannt, damit Maßnahmen wie Waffenrechtsverschärfung, bessere Beleuchtung und Polizeipräsenz greifen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.