Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
5. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/32

Tödliche Gefahren durch Messerattacken – welche weiteren Maßnahmen wird die Landesregierung ergreifen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde befasst sich mit tödlichen Gefahren durch Messerattacken und der Frage, welche weiteren Maßnahmen die Landesregierung ergreifen will. Kritisiert wird der Antrag der SPD, weil er mit populistischem Wording wie Attacke und Blutspur Ängste der Bevölkerung schüre, statt das wichtige Thema sachlich zu behandeln. Die Rednerin grenzt sich scharf von der AfD ab, deren Beiträge als menschenfeindlich und diffamierend bezeichnet werden, und wirft der Fraktion vor, durch zahlreiche Anfragen Ressourcen zu binden und eine gesamte Bevölkerungsgruppe herabzusetzen. Deshalb fordert der Beitrag, den Schutz der Bevölkerung ernst zu nehmen und nicht mit Ängsten zu spielen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.