Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
3. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/30

Bevor die Landesregierung Entscheidungen über die KI - und Legal Tech- Strategie der Justiz trifft, muss ein breiter und öffentlicher interdisziplinärer Diskurs über die Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz geführt werden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Regulierung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz und der Überweisung eines Antrags an den Ausschuss. Kritisiert wird, dass die FDP in einer Strategie zu KI und Legal Tech einen Sitzplatz erhalten soll, während wissenschaftlich fundierte, datenschutzrechtliche und intersektionale Perspektiven gefordert werden. Die Zustimmung zur Überweisung wird damit begründet, dass eine öffentliche Diskussion seit Jahren besteht und nun konkrete Ziele verfolgt werden. Betont wird, dass KI nicht mit Digitalisierung gleichzusetzen ist und Risiken birgt, weshalb eine differenzierte Betrachtung und ein Regelwerk nötig sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.