Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Den Kampf gegen Kinderarmut ernst nehmen – Das Land muss einen Inflationsausgleich für das Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zahlen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde des Landtags am 29. März 2023 kritisiert der SPD-Abgeordnete Frank Müller die vorherige Rede als emotionales Rührstück, das unglaubwürdig sei, weil sie sich auf die Beschreibung des Ist-Zustands beschränke. Der Beitrag endet mit Beifall von SPD und vereinzelt FDP. Anschließend schließt Vizepräsident Rainer Schmeltzer die Aktuelle Stunde und eröffnet die Aussprache zum Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion zur Krankenhausplanung, die Ländersache sei und in Nordrhein-Westfalen fortschrittlich fortgesetzt werden solle, damit Landes- und Bundesreform ineinandergreifen. Zwei Entschließungsanträge der SPD und FDP liegen vor; das Wort erhält zunächst Kollege Schmitz für die antragstellende Fraktion.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.