Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
29. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/27

Den Kampf gegen Kinderarmut ernst nehmen – Das Land muss einen Inflationsausgleich für das Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen zahlen Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Nichtinanspruchnahme bestehender Sozialleistungen und kritisiert, dass statt besserer Erreichbarkeit einfach neue Leistungen gefordert werden. Deshalb müssten Anspruchsberechtigte ihre Ansprüche einlösen können, indem Kommunen Mittel des Stärkungspaktes zielgerichtet für Schul- und Kita-Essen einsetzen, damit Unterstützung dort ankommt, wo sie nötig ist. Gelobt werden kommunale Präventionsketten und Familiengrundschulzentren, weil sie Familien wirksam erreichen. Kritisiert wird, dass FDP und SPD die Kindergrundsicherung als zentrales Instrument der Armutsbekämpfung nicht adressieren, obwohl strukturelle Lösungen nötig seien. Der Beitrag fordert ein gemeinsames Bekenntnis zur Kindergrundsicherung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.