Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
10. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/26

Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)!

Zusammenfassung

Der Beitrag beklagt den Sanierungsstau und die ungleichen baulichen Bedingungen von Schulen in Nordrhein-Westfalen, weil marode Gebäude und defekte Toiletten das Lernen und Arbeiten beeinträchtigen. Zingsheim-Zobel verweist auf das frühere Programm Gute Schule 2020, das Kommunen unterstützt habe, und fordert eine Altschuldenlösung des Bundes, damit finanzschwache Kommunen handlungsfähig werden. Kritisiert wird, dass Digitalisierung, Inklusion und Ganztag trotz wachsender Aufgaben noch nicht ausreichend umgesetzt sind. Deshalb müsse das Land verlässlicher Partner bleiben, um gleichwertige Bildungsbedingungen im ganzen Land zu sichern und den Investitionsstau abzubauen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.