Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
10. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/26

Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)!

Zusammenfassung

Die Diskussion dreht sich um die Bewertung des Programms „Gute Schule 2020“ und die notwendige Weiterfinanzierung der Bildungsinfrastruktur. Während die SPD die Notwendigkeit weiterer Mittel betont, da der Investitionsbedarf hoch ist, kritisiert die CDU die Darstellung als unrealistisch. Es wird argumentiert, dass das bestehende Programm zwar Erfolge erzielte, aber Mängel in der Abwicklung aufweist. Die Regierung reagiert darauf, indem sie zusätzliche finanzielle Mittel für die Kommunen bereitstellt, beispielsweise durch Steigerungen bei der Gemeindefinanzierung und spezifische Zuschüsse für die Umstellung auf G9. Dies soll durch konkrete Fakten und Maßnahmen erreicht werden, anstatt nur mit politischen Forderungen zu argumentieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.