Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
10. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/26

Mehr Chancengleichheit im Bildungsland NRW! Investitionsprogramm für kommunale Schulinfrastruktur auflegen („Gute Schule 2030“)!

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den massiven Sanierungsstau an nordrhein-westfälischen Schulen und fordert ein landesfinanziertes Investitionsprogramm. Weil viele Gebäude marode sind und Kommunen überfordert, wird eine Neuauflage von 'Gute Schule' mit 10 Milliarden Euro bis 2030 verlangt. Kritisiert wird die Trennung von inneren und äußeren Schulangelegenheiten als kontraproduktiv, da sie notwendige Modernisierungen behindere. Der Beitrag begründet dies mit unzumutbaren Zuständen und verweist auf hohen Nachholbedarf bei Bildungsausgaben, damit alle Kinder gute Lernbedingungen erhalten. Zudem wird die ungleiche Finanzkraft der Kommunen als Problem genannt, weshalb das Land unterstützen müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.