Redebeitrag
Krastl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
Chaos im Schienenpersonennahverkehr verhindern – Landesregierung
Zusammenfassung
Der Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen wird kritisiert, weil er von den eigentlichen bundespolitischen Versäumnissen ablenke. Besche-Krastl betont, dass das Land bereits erhebliche Mittel bereitstellt, während der Bund seiner Finanzverantwortung nicht nachkomme. Esser bezweifelt die Verkehrswende und fordert Bestandssicherung sowie Ausbau, enthält sich aber. Minister Krischer verweist auf die Erfolge des ÖPNV, sieht das System jedoch unterfinanziert und fordert eine gesamtstaatliche Lösung, da der Bund Regionalisierungsmittel erhöhen müsse, aber diese durch höhere Trassenentgelte zurückhole.
Kernaussagen
- Regionalisierungsmittel
- Deutschlandticket
- Verkehrswende
- Bestandsverkehre
- Trassenentgelte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

