Redebeitrag

Krastl

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Chaos im Schienenpersonennahverkehr verhindern – Landesregierung

Zusammenfassung

Der Antrag der FDP-Fraktion zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen wird kritisiert, weil er von den eigentlichen bundespolitischen Versäumnissen ablenke. Besche-Krastl betont, dass das Land bereits erhebliche Mittel bereitstellt, während der Bund seiner Finanzverantwortung nicht nachkomme. Esser bezweifelt die Verkehrswende und fordert Bestandssicherung sowie Ausbau, enthält sich aber. Minister Krischer verweist auf die Erfolge des ÖPNV, sieht das System jedoch unterfinanziert und fordert eine gesamtstaatliche Lösung, da der Bund Regionalisierungsmittel erhöhen müsse, aber diese durch höhere Trassenentgelte zurückhole.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.