Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Chaos im Schienenpersonennahverkehr verhindern – Landesregierung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des Deutschlandtickets im Schienenpersonennahverkehr. Kritisiert wird, dass der Bund seine Mittel bis zu einem bestimmten Jahr begrenzt, während das Land und die Antragsteller eine dauerhafte Lösung fordern. Der Redner betont, dass Bund und Länder das Ticket gemeinsam wollen, deshalb müsse eine auskömmliche Finanzierung gesichert werden, damit der Eindruck eines ungelösten Problems nicht entsteht. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in die Verantwortung genommen, sich in Berlin für die Finanzierung einzusetzen, weil ohne gesicherte Mittel keine Zukunftsfähigkeit gewährleistet ist. Der Beitrag begründet dies mit der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.