Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Chaos im Schienenpersonennahverkehr verhindern – Landesregierung

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs und der Frage, wie zusätzliche Bundesmittel vom Land an die Verkehrsbetriebe weitergegeben werden. Ausgehend von einer Nachfrage wird dargelegt, dass für die Jahre 2022 bis 2024 insgesamt 541 Millionen Euro mehr bereitgestellt wurden als ursprünglich geplant. Kritisiert wird, dass der Koalitionsvertrag eine Erhöhung der Landesmittel im gleichen Verhältnis zu den Bundesmitteln vorsieht, die praktische Umsetzung dieser Zusage jedoch unklar bleibt. Deshalb fordert der Redner eine Erklärung, damit die angekündigte Mittelaufstockung nachvollziehbar wird und der Nahverkehr verlässlich finanziert werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.