Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag des AfD-Abgeordneten Sven Werner Tritschler befasst sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Bewertung eines vorliegenden Vertragswerks. Kritisiert wird, dass die getroffenen Regelungen den öffentlichen Rundfunk letztlich beenden würden, was aus Sicht des Redners ausdrücklich begrüßt wird. Damit positioniert sich die Rede grundsätzlich ablehnend gegenüber der bestehenden Rundfunkfinanzierung. Im Anschluss empfiehlt der Ältestenrat die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Hauptausschuss. Die Überweisungsempfehlung wird ohne Gegenstimmen angenommen, sodass die Sitzung endet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.