Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
9. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/25

Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Säule unabhängiger Berichterstattung gegen Desinformation und ungerechtfertigte Kritik, weshalb die Grünen-Fraktion geschlossen hinter ihm steht. Zugleich begrüßt von Marenholtz die Stärkung der Rundfunkräte und mehr gesellschaftliche Beteiligung durch den novellierten Medienstaatsvertrag, damit Vertrauen und Selbstkontrolle gesichert bleiben. Kritisiert wird eine diktierte Programmreduzierung, da ein breites Angebot inklusive Unterhaltung Aufmerksamkeit für Information schaffe. Der Beitrag fordert Effizienzsteigerungen bei Verwaltung statt beim Programm, weil Einsparungen nicht die Programmgestaltung belasten dürfen, und sieht in der Novelle einen richtigen Schritt, dem weitere folgen müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.