Redebeitrag

Andrea Stullich
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/25
Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich weiterentwickeln muss, um relevant zu bleiben. Stullich betont, dass Gremien Qualitätsstandards festlegen und flexiblere Wege zum Publikum ermöglicht werden sollen. Der Beitrag fordert, dass der Rundfunk als Solidarbeitrag die gesamte Bevölkerung erreicht und ein Gesamtangebot bietet, das private Sender nicht leisten. Kritisiert wird ein loser Senderverbund ohne Akzeptanz; stattdessen wird eine effiziente ARD mit vertrauenswürdigen Inhalten angestrebt. Reformen dürfen nicht verzögert werden, damit verlorenes Vertrauen zurückgewonnen wird.
Kernaussagen
- Medienänderungsstaatsvertrag
- Qualitätsstandards
- Publikumsdialog
- Senderstrukturreform
- Vertrauensbildung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
