Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur „Brücken-Affäre“ rund um die Entscheidungen zur Talbrücke Rahmede der A45 mit verschwundenen E-Mails sowie dem Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Email-Brücken-Affäre“)

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen und die Verantwortung für das Stauaufkommen, insbesondere das Brückendesaster in Lüdenscheid, weil verschobene Sanierungen und gelöschte E-Mails zwischen dem damaligen Verkehrsminister und seinem Büroleiter eine Aufklärung verhindern. Die Rede fordert, dass der Ministerpräsident Fehler eingesteht und Verantwortung übernimmt, damit ein Untersuchungsausschuss vermieden werden kann. Kritisiert wird zudem, dass wirtschaftliche Schäden und Belastungen für Pendler und Unternehmen folgen, ohne dass jemand dafür einsteht. Der Redner verweist auf christliche Werte und Treue im Kleinen, um die Verantwortungslosigkeit zu betonen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.