Redebeitrag

Martin Metz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 8. März 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/24
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur „Brücken-Affäre“ rund um die Entscheidungen zur Talbrücke Rahmede der A45 mit verschwundenen E-Mails sowie dem Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Behörden („PUA Email-Brücken-Affäre“)
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Sperrung der Rahmedetalbrücke und dem Antrag auf einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Der Redner lehnt diesen Antrag ab, weil die Fragen zur Brückensperrung bereits umfangreich beantwortet wurden und der Untersuchungszeitraum ab 2017 willkürlich erscheint. Kritisiert wird, dass es den Antragstellern nicht um die Sache, sondern um politische Profilierung gehe. Stattdessen fordert die Rede, den schnellen Brückenneubau und die Milderung der Verkehrsprobleme in den Fokus zu stellen, damit den Menschen vor Ort geholfen wird und keine Zeit verloren geht.
Kernaussagen
- Rahmedetalbrücke
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
- Brückenneubau
- Verkehrsprobleme
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


