Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf für Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die Abschaffung von Mindestabständen für Windindustrieanlagen, weil dadurch Anwohner unmittelbar gesundheitlichen Risiken wie Infraschall und Schallwellen ausgesetzt würden, die das Immissionsschutzgesetz nicht berücksichtige. Kritisiert wird zudem, dass CDU und Grüne beim Repowering alle Grenzen fallen lassen wollen, was zu massiven Höhenzunahmen führe und Anwohner ohne Entschädigung belaste. Der Beitrag begründet, dass Gewerbegebiete durch Vorbelastungen in ihrer Entwicklung behindert werden und Mikroplastik von Rotorblättern Böden kontaminiere. Schließlich wird die Erhöhung der Vergütungssätze und der Freikauf von Ausgleichsflächen als Rückschritt für Natur, Gesundheit und Gesellschaft gewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.