Redebeitrag

Michael Röls

Fraktion
gru
Datum
8. März 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/24

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf für Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die schrittweise Abschaffung des 1.000-Meter-Mindestabstands für Windenergie in Nordrhein-Westfalen, weil dadurch zusätzliche Flächen ausgewiesen und fossile Kraftwerke verdrängt werden. Kritisiert wird die SPD für ihre Zwischenrufe, während der Redner die erste Stufe des schwarz-grünen Koalitionsbeschlusses verteidigt und betont, dass die Mehrheit der Sachverständigen beide Gesetzentwürfe als Fortschritt bewertet. Verwiesen wird auf die Windpotenzialstudie, die Taskforce Ausbaubeschleunigung und das vorgezogene Flächenziel, damit alle Regionen ihren Beitrag leisten. Gefordert wird breite Zustimmung, da die Klimakrise keine Ausbaudelle erlaubt und weitere Schritte folgen sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.