Redebeitrag

Marc Blondin

Fraktion
cdu
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

NRW-Kitas vor dem „Kollaps“ bewahren: Weitere Betreuungsmodelle endlich ermöglichen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, den Marc Blondin als konstruktive Grundlage für die notwendigen Abwägungen im Datenschutz würdigt. Datenschutz wird als Ausfluss der informationellen Selbstbestimmung und wichtige Säule der Grundrechtsordnung begründet, weshalb die Kompetenzen der Bevölkerung gestärkt und Risiken bei der Schuldigitalisierung frühzeitig analysiert werden müssen. Zudem wird die Abwägung zwischen Datenschutz und innerer Sicherheit thematisiert, damit Polizei und Sicherheitsbehörden handlungsfähig bleiben. Abschließend wird die wachsende Bedeutung des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft betont, um eine gute Balance zwischen Grundprinzipien und übertriebener Auslegung zu finden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.