Redebeitrag

Christian Loose
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/19
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein- Westfalen setzen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die von CDU und Grünen vorgelegten Pläne zum Windkraftausbau als unzureichend und verspätet, weil sie erst nach sechs Monaten Untätigkeit und nur zwei Minuten vor Toresschluss eingebracht wurden. Der Redner bezweifelt die Behauptung von Überschussstrom und Netzverstopfung durch Atomstrom, da die Landesregierung keine Beispiele nennen konnte. Zudem wird bemängelt, dass Bürgerbeteiligung und Artenschutzleitfaden erst für 2023 angekündigt sind, anstatt sofort zu handeln. Kritisiert wird auch das Fehlen eigener LNG-Terminals in NRW, während der Bund schnell handle. Deshalb fordert der Beitrag zügige Maßnahmen statt reiner Ankündigungen.
Kernaussagen
- Windkraftausbau
- Überschussstrom
- Bürgerbeteiligung
- LNG-Terminal
- Artenschutzleitfaden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



