Redebeitrag

Mona Neubaur

Fraktion
gru
Datum
20. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/19

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein- Westfalen setzen

Zusammenfassung

Die Rednerin betont die Wichtigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien und sieht im Gesetzentwurf der Regierungskoalition ein positives Signal für das Ende der Energienöten. Durch die Überwindung bisheriger Hemmnisse strebt die Regierung an, rechtssicher Flächen für Wind- und Solarenergie in Nordrhein-Westfalen zu sichern. Es wird hervorgehoben, dass bereits viele Arbeitsplätze durch diesen Wandel entstehen und die Koalition sich zum Ziel setzt, die Flächenziele des Wind-an-Land-Gesetzes umzusetzen, damit Wertschöpfung für die Bürger generiert wird. Kritisiert wird anschließend die Diskrepanz zwischen dem Abbau fossiler Arbeitsplätze und der Schaffung neuer, subventionierter Stellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.