Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
20. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/19

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf erste Lesung Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein- Westfalen setzen

Zusammenfassung

Der Redner der AfD vergleicht die Windindustrie mit einem Nullsicherheitsauto, das immer Vorrang habe, während konventionelle Kraftwerke als teure Back-ups bereitstehen müssten, damit kein Blackout entsteht. Weil Wind und Sonne unzuverlässig lieferten, stiegen die Kosten für das Engpassmanagement von 90 Millionen Euro auf 3,7 Milliarden Euro, die die Bürger trügen. Der CDU wird vorgeworfen, Klagemöglichkeiten einzuschränken und Abstandsregeln aufzuheben, wodurch Häuser an Wert verlören. Den Grünen wird vorgehalten, den Umweltschutz aufgegeben zu haben, da Windanlagen in Wäldern ohne Ausgleichsflächen gebaut würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.