Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
7. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/16

Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan das Haushaltsjahr 2022 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2022 – 2. NHHG 2022) Gesetzentwurf erste Lesung Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine (NRW - Krisenbewältigungsgesetz) Gesetzentwurf erste Lesung Landeshaushaltsordnung (LHO) in Verbindung mit Art. 109 Abs. 3 S. 2, 2. Alternative GG

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem vorgesehenen Ablauf zur Beratung des zweiten Nachtragshaushalts und des Sondervermögens Krisenbewältigung, der angesichts der Umstände als extrem sportlich bezeichnet wird. Deshalb dankt der Redner im Namen der Fraktion SPD und FDP dafür, dass sie diesen straffen Beratungsablauf mittragen. Kritisiert wird indirekt die knappe Zeit, zugleich wird die Hoffnung auf eine Einigung in der Sache im Ausschuss geäußert, weil dies im Interesse der Menschen im Land wäre. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer zügigen, aber sachlichen Beratung, damit trotz der sportlichen Vorgaben eine Einigung gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.