Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Informationsaustausch zwischen psychiatrischer Versorgung und Sicherheitsbehörden bei konkreter Fremdgefährdung verbessern – Bevölkerung und Betroffene schützen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag als unpassend zum Zeitpunkt, weil die Anhörungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung noch ausgewertet werden müssen. Klocke verweist auf die klare Kritik von fast 30 Sachverständigen, die sicherheitsrelevante Maßnahmen nicht bei Kliniken oder Ärzteschaft, sondern bei den Sicherheitsbehörden verortet sehen. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab und plädiert dafür, die Anhörungsergebnisse gemeinsam zu beraten, um den Gesetzentwurf zu verbessern. Positiv bewertet wird die Stärkung der Sozialpsychiatrischen Dienste, Krisendienste und Gemeindepsychiatrie, damit Betroffene Hilfe suchen, ohne Stigmatisierung oder Registerangst.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.