Redebeitrag

Sebastian Haug

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Informationsaustausch zwischen psychiatrischer Versorgung und Sicherheitsbehörden bei konkreter Fremdgefährdung verbessern – Bevölkerung und Betroffene schützen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zum PsychKG und der daran geäußerten Kritik. Ein Abgeordneter der AfD richtet eine Zwischenfrage an den Redner und weist darauf hin, dass der Entwurf in der Anhörung wegen genau dieser Passagen mehrfach schwer beanstandet wurde. Kritisiert wird, dass der Angesprochene bei der Anhörung nicht anwesend war und die Bedenken daher möglicherweise nicht kennt. Die Frage zielt darauf ab, ob die Einwände der Ärztekammern ernst genommen werden, damit die fachlichen Bedenken in die weitere Beratung einfließen und die Regelung nicht ohne Berücksichtigung der Kritik verabschiedet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.