Redebeitrag

Sebastian Haug
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/133
Informationsaustausch zwischen psychiatrischer Versorgung und Sicherheitsbehörden bei konkreter Fremdgefährdung verbessern – Bevölkerung und Betroffene schützen
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zum PsychKG und der daran geäußerten Kritik. Ein Abgeordneter der AfD richtet eine Zwischenfrage an den Redner und weist darauf hin, dass der Entwurf in der Anhörung wegen genau dieser Passagen mehrfach schwer beanstandet wurde. Kritisiert wird, dass der Angesprochene bei der Anhörung nicht anwesend war und die Bedenken daher möglicherweise nicht kennt. Die Frage zielt darauf ab, ob die Einwände der Ärztekammern ernst genommen werden, damit die fachlichen Bedenken in die weitere Beratung einfließen und die Regelung nicht ohne Berücksichtigung der Kritik verabschiedet wird.
Kernaussagen
- PsychKG
- Anhörung
- Ärztekammern
- Gesetzentwurf
- Zwischenfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


