Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW. Kapteinat betont, dass eine bundesweite Lösung früher hätte kommen müssen, verweist aber auf die Zuständigkeit des Landes. Deshalb konzentriert sich der Beitrag auf die Handlungsmöglichkeiten der Landespolitik und die Verantwortung der gewählten Abgeordneten. Kritisiert wird die Verzögerung auf Bundesebene, während die eigene Rolle als Landespolitikerin hervorgehoben wird. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit landesrechtlicher Anpassungen mit der fehlenden bundesweiten Regelung und der eigenen Zuständigkeit. Indem die Rednerin den Fokus auf landespolitische Einflussmöglichkeiten legt, rechtfertigt sie das Gesetzesvorhaben und fordert die Abgeordneten auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.