Redebeitrag

Andrea Reh

Fraktion
spd
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Euregios sind ein Musterbeispiel gelebter europäischer Zusammenarbeit – umfassende Jugendbeteiligung wird diese Erfolgsgeschichte in die nächste Generation tragen

Zusammenfassung

Kritisiert wird die geplante Kürzung des Haushaltsansatzes für die Euregios, weil dadurch der Wegfall grenzüberschreitender Projekte befürchtet wird. Der Minister verweist darauf, dass die GrenzInfoPunkte nun unter einem eigenen Titel strukturell finanziert werden und die Konsolidierung alle Bereiche treffe. Die Rede fordert, nicht einzelne Titel isoliert zu betrachten, da Europa-Schecks und andere Instrumente grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Jugendbeteiligung ermöglichen. Neue Förderstrukturen werden abgelehnt, weil sie für ehrenamtliche Akteure zusätzliche Anträge und Nachweise bedeuten. Der Beitrag begründet so die Ablehnung des Antrags bei geteiltem Ziel, damit bestehende Instrumente gestärkt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.