Redebeitrag

Michael Röls

Fraktion
gru
Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Euregios sind ein Musterbeispiel gelebter europäischer Zusammenarbeit – umfassende Jugendbeteiligung wird diese Erfolgsgeschichte in die nächste Generation tragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die 12-Uhr-Tankregel, den Tankrabatt und eine Reform der Kraftstoffbesteuerung. Kritisiert wird, dass die Regel die Preisschwankungen erhöht und das Tanken zu ungünstigen Zeiten verteuert hat, weshalb eine Rückabwicklung befürwortet wird. Zudem wird bemängelt, dass Mineralölkonzerne den Tankrabatt nicht weitergeben, sodass eine Übergewinnsteuer gefordert wird. Die im FDP-Antrag angestrebte dauerhafte Senkung staatlicher Preisbestandteile wird abgelehnt, weil sie fossile Energien begünstigt, Bahn und erneuerbaren Strom benachteiligt und hohe Steuerausfälle verursacht. Daher fordert der Redner zielgerichtete, gegenfinanzierte Entlastungen statt dauerhafter Subventionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.