Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
Abzocke an der Tankstelle in NRW unterbinden und aus Übergewinnen der Konzerne Entlastungsmaßnahmen finanzieren!
Zusammenfassung
Die Rede fordert, die Abzocke an Tankstellen in NRW zu beenden und aus Übergewinnen der Ölkonzerne Entlastungen zu finanzieren. Kritisiert wird, dass CDU und Ministerpräsident Wüst eine Übergewinnsteuer blockieren, obwohl die Konzerne Rekordgewinne erzielen. Der Beitrag begründet dies mit der hohen Belastung von Pendlern, Handwerkern und Familien durch Spritpreise über zwei Euro. Vorgeschlagen werden eine Übergewinnsteuer, eine höhere Pendlerpauschale und ein verbilligtes Deutschlandticket, damit die Menschen spürbar entlastet werden. Der Redner verweist auf Polen als Vorbild und fordert die Landesregierung auf, entsprechende Initiativen zu unterstützen, weil sonst die Belastungen weiter bestehen.
Kernaussagen
- Übergewinnsteuer
- Spritpreise
- Pendlerpauschale
- Deutschlandticket
- Tankrabatt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

