Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/130
Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die landesrechtliche Solardachpflicht, weil sie Bauherren, Kommunen und Mieter finanziell belastet und den Wohnungsbau verteuert, obwohl weder EU noch Bund sie vorschreiben. Veriesen wird auf gesunkene Wohneigentumsquoten, hohe Baukosten und Strompreise sowie auf Brandschutzbedenken, da Mindestabstände zu Brandwänden fehlen. Kritisiert wird zudem, dass die Pflicht Investitionen erzwingt, Sanierungen erschwert und Mieter über Modernisierungsumlagen belastet. Deshalb fordert die AfD-Fraktion die ersatzlose Streichung der Pflicht, damit Bauen und Sanieren wieder günstiger werden und Eigentumsfreiheit gestärkt wird.
Kernaussagen
- Solardachpflicht
- Wohnungsbau
- Baukosten
- Brandschutz
- Modernisierungsumlage
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

