Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die landesrechtliche Solardachpflicht, weil sie Bauherren, Kommunen und Mieter finanziell belastet und den Wohnungsbau verteuert, obwohl weder EU noch Bund sie vorschreiben. Veriesen wird auf gesunkene Wohneigentumsquoten, hohe Baukosten und Strompreise sowie auf Brandschutzbedenken, da Mindestabstände zu Brandwänden fehlen. Kritisiert wird zudem, dass die Pflicht Investitionen erzwingt, Sanierungen erschwert und Mieter über Modernisierungsumlagen belastet. Deshalb fordert die AfD-Fraktion die ersatzlose Streichung der Pflicht, damit Bauen und Sanieren wieder günstiger werden und Eigentumsfreiheit gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.