Redebeitrag

Gregor Kaiser

Fraktion
gru
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie pauschal alle 48.000 geduldeten Menschen in Nordrhein-Westfalen als Straftäter darstelle, obwohl viele integriert seien, arbeiteten und teils wegen fehlender Passersatzpapiere oder Krankheit nicht abgeschoben werden könnten. Deshalb wirft der Redner der AfD vor, ohne Humanität Hass und Hetze zu säen, und widerspricht energisch. Zudem wird angemerkt, dass die AfD selbst im Integrationsausschuss kaum präsent sei, weshalb ihr Vorwurf an das Parlament, seine Arbeit zu tun, unglaubwürdig wirke und die eigene Untätigkeit offenbare.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.