Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
17. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/130

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Thorsten Klute von der SPD nutzt eine Zwischenfrage, um den Vorwurf zu adressieren, dass andere Fraktionen das Abschieben von Straftäterinnen und Straftätern ablehnten. Kritisiert wird, dass diese Behauptung unwahr sei und den Menschen bewusst Falschinformationen vermittelt würden, weil die pauschale Unterstellung nicht der parlamentarischen Praxis entspreche. Indem die Frage sachlich formuliert wird, soll eine Klarstellung erreicht werden, damit die Debatte nicht auf falschen Anschuldigungen aufbaut. Der Beitrag begruendet somit die Notwendigkeit einer faktenbasierten Auseinandersetzung mit Migration und Abschiebung, anstatt mit irreführenden Vorwürfen zu arbeiten, und fordert implizit eine sachliche politische Kultur.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.