Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/130
Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Thorsten Klute von der SPD nutzt eine Zwischenfrage, um den Vorwurf zu adressieren, dass andere Fraktionen das Abschieben von Straftäterinnen und Straftätern ablehnten. Kritisiert wird, dass diese Behauptung unwahr sei und den Menschen bewusst Falschinformationen vermittelt würden, weil die pauschale Unterstellung nicht der parlamentarischen Praxis entspreche. Indem die Frage sachlich formuliert wird, soll eine Klarstellung erreicht werden, damit die Debatte nicht auf falschen Anschuldigungen aufbaut. Der Beitrag begruendet somit die Notwendigkeit einer faktenbasierten Auseinandersetzung mit Migration und Abschiebung, anstatt mit irreführenden Vorwürfen zu arbeiten, und fordert implizit eine sachliche politische Kultur.
Kernaussagen
- Abschiebung von Straftätern
- parlamentarische Zwischenfrage
- Falschbehauptungen in der Debatte
- faktenbasierte Migrationspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

