Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Studierendenwerke im Land Nordrhein-Westfalen (Studierendenwerksgesetz – StWG) Gesetzentwurf Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Gesetzentwurf der regierungstragenden Fraktionen zu den Studierendenwerken, weil klare Zuständigkeiten zwischen Geschäftsführung und Verwaltungsrat nötig seien, damit soziale Unternehmen in Wohnen und Gastronomie kostendeckend arbeiten können. Aus eigener Unternehmenserfahrung betont Brandes, dass die bisherige Auffangklausel operative Entscheidungen des Verwaltungsrats ermögliche und dadurch Chaos sowie gegenseitige Frustration verursache. Kritisiert wird, dass ohne strikte Trennung von operativer Leitung, strategischer Steuerung und Aufsicht kein erfolgreiches Wirtschaften möglich sei. Der Beitrag begründet die Reform deshalb mit Respekt vor den Gremienmitgliedern und der Haftungsklarheit, indem Zuständigkeiten eindeutig abgegrenzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.